Allgemeine Geschäftsbedingungen der ITL Software GmbH
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen ITL Software GmbH und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote im Internet stellen ein verbindliches Angebot an Sie dar, Waren zu kaufen.
Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons nehmen Sie dieses Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags an. Sie können den Kaufvertrag aber auch telefonisch oder per Telefax schließen.
§ 3 Downloadprodukte: Kein Widerrufsrecht
Bei Waren, die über einen Download zu beziehen sind, besteht kein Widerrufsrecht. Diese Waren sind aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet (vgl. § 312d Abs. IV Nr. 1 Alt. 3 BGB). Der Lizenzschlüssel ist personalisiert.
§ 4 Downloadprodukte: Kopierschutz
Die Downloadprodukte sind kopiergeschützt. Ein Kopierschutz darf auch grundsätzlich nicht umgangen werden, um Privatkopien auf anderen Trägermedien anzufertigen.
Bei Computerprogrammen besteht vom Kopierschutz eine Ausnahme. Die Erstellung einer Sicherungskopie ist erlaubt, wenn sie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist.
§ 5 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen.
§ 6 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
§ 7 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Sie haben im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Sie müssen auch nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurer Transportdienste entstehen, gehen zu unseren Lasten.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Diese Regelung gilt nicht für Downloadprodukte.
§ 9 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört bei körperlichen Sachen (also nicht bei Downloadprodukten) insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
§ 11 Kaufmännischer Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.